Lyrisches von Helmut Maier

Schlagwort: Allgemein (Seite 42 von 93)

Einschränkung der palästinensischen Bewegungsfreiheit in Hebrons Zone H2

Aus Wikipedia ( https://de.wikipedia.org/wiki/Hebron ) :

„In der Zone H2 ist die Bewegungsfreiheit der ca. 30.000 Palästinenser stark eingeschränkt, während die israelischen Siedler völlige Bewegungsfreiheit genießen und durch die IDF geschützt werden. Palästinensern ist es untersagt, die Al-Shuhada-Straße, die Haupt-Durchgangsstraße von Hebron, zu benutzen. Für die Renovierung dieser Straße haben die Vereinigten Staaten Millionen Dollar an Geldern zur Verfügung gestellt. Aufgrund dieser Einschränkung wurden seit 1994 fast die Hälfte aller Geschäfte in H2 geschlossen trotz Anstrengungen der UN, Ladenbesitzern monatlich Geld zu zahlen, damit der Betrieb weitergeht.[15]

Palästinenser brauchen für manche Gebiete nahe israelischer Siedlungen eine spezielle Genehmigung des israelischen Militärs, es sei denn sie wohnen dort. Des Weiteren ist die Zone H2 ein Zufluchtsort für kriminelle Palästinenser geworden, die vor der palästinensischen Polizei fliehen.[15]“

Dazu ein Foto von meiner Reise: Der einzige Zugang mancher Bewohner_innen zu einem bestimmten Viertel: Zwei Drehkreuze, ein Metalldetektor und eine soldatische Kontrolle:

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Hoffnung auf Frieden?

Ich habe mich im Folgenden auf einen Versuch einer Analyse der gegenwärtigen Syrienpolitik der USA und Russlands eingelassen. Ich bin gespannt auf Eure Meinung – und auf den weiteren Verlauf der Geschichte:

Der 63-jährige Sergei Wiktorowitsch Lawrow hat in Genf wohl etwas Außergewöhnliches erreicht: er hat eine Vereinbarung mit dem amerikanischen Außenminister, dem noch 69-jährigen John Kerry getroffen, die niemand oder nur eine sehr kleine Zahl von Menschen erwartet hatte: Die USA stimmen zumindest dem Zwischenziel zu, das der russische Außenminister, eben jener Sergei Wiktorowitsch Lawrow, vertrat: nämlich die Bereitschaft der USA, im UN-Sicherheitsrat einer Resolution zuzustimmen, in der keine direkte Androhung von Gewalt gegen das Regime in Damaskus vorkommt.

Ob das als Durchbruch im diplomatischen Tauziehen um den weiteren gemeinsamen Weg der USA und Russlands in der Syrienpolitik zu werten ist, kann zur Zeit nur vermutet, aber vielleicht nicht mit Unrecht gehofft werden. Sollte es das wirklich sein, stellt sich die Frage, ob das der Erfolg des einen oder des anderen Außenministers ist. Obama jedenfalls hatte sich so tief in sein Diktum von der roten Linie, die mit dem Giftgaseinsatz in Syrien überschritten sei, verheddert, dass kaum anzunehmen ist, dass er sich am eigenen Schopf aus dem Sumpf herauszuziehen in der Lage war. Und Putin ist bestimmt nicht der lupenreine Anwärter auf einen Friedensnobelpreis, als der er möglicherweise am liebsten gesehen werden will. Von Assad wollen wir hier ganz schweigen, obwohl man auch ohne ihn nicht weiterkommt.

Sind es also doch die zwei Außenminister, die sich um die Aufzeigung eines Wegs aus der Misere verdient gemacht haben? Ist es der eine oder der andere vorwiegend? Oder haben sich da zwei getroffen, die in all ihrer Zweideutigkeit in Sachen Frieden doch Geschichte des Friedens zu schreiben in der Lage sein könnten? Immerhin haben beide ein besonderes Verhältnis zu der Rolle der Vereinten Nationen in einer Zeit, die nicht mehr auf die Priorität des Militärischen um jeden Preis setzen mag. Kerry verurteilte am 22. April 1971 bei einer Kongressanhörung über die Kriegsverbrechen der US-Streitkräfte in Nordvietnam die im Vietnamkrieg durch das US-Militär begangene „Verletzung der Regeln der Genfer Konvention, wie z.B. durch die Verletzung von kampffreien Zonen, indem wir Störfeuer legten, durch Vernichtungsmissionen, Bombardierungen, Folterungen von Gefangenen, das Töten von Gefangenen – gängige Praxis vieler Einheiten in Süd-Vietnam“. Nach dem syrischen Giftgaseinsatz war Kerry allerdings nicht nur davon überzeugt, dass Präsident Bashar al-Assad schuld sei, sondern forderte auch eine Militärintervention.

Brauchte Kerry den russischen Kollegen und dessen hartnäckige Verhandlungsführung, um sich zu erinnern, dass er doch eigentlich auf Grund seiner eigenen Kriegserlebnisse Kriegsgegner geworden war? Immerhin war Lawrow längere Zeit in der Delegation der ständigen Vertretung der Sowjetunion bei den Vereinten Nationen in New York tätig und nach seiner Rückkehr zur UN als ständiger Repräsentant Russlands dort 1994 wurden seine Äußerungen – insbesondere vor dem Sicherheitsrat – stets mit großer Aufmerksamkeit verfolgt. Er könnte dort die Notwendigkeit gelernt haben, in der internationalen Politik nicht oder wenigstens nicht nur auf militärische Stärke zu setzen und der Vision einer neuen Verständigungspolitik eine Chance geben zu müssen. Auf dieser ähnlichen Wellenlänge könnten sich die zwei Diplomaten begegnet sein.

Pausenfüller für den Frieden – und die Bundestagswahl

Anlässlich der anstehenden Bundestagswahl 2013 hat das Friedensbündnis Esslingen Fragen an die Bundestagskandidaten im Wahlkreis Esslingen gestellt und deren Antworten zur Friedenspolitik veröffentlicht (Siehe dort unter „Themen„; dort ist auch der Offene Brief des Friedensbündnisses an Markus Grübel zu lesen, der die Enttäuschung über dessen Antwort deutlich macht).

Wahrscheinlich ist für Friedensfreund_inn_e_n dieser Ausschnitt aus dem Kandidatengewirr hochrechenbar!

Ich wünsche Euch/Ihnen eine gute Wahl
Helmut (Maier)

Mangelnde Bereitschaft*

Ich will´s nicht glauben: Es wird Herbst.
So golden ist er doch und fruchtig.
Ich liebe ihn, doch kommt danach der Winter.

*ein Achtundzwanziger (https://www.maierlyrik.de/blog/der-dreizeiler-mit-dem-namen-achtundzwanziger/)

Das Kommentargedicht von Bruni möchte ich Euch nicht vorenthalten:

ich liebe ihn
wenn er golden daherkommt
hängt aber der Winter schon
an seinen Rockschößen,
dann mag ich ihn nicht mehr

dann folgen auf die
Nebel wie Rauch auch
gleich die langen
Morgenschatten,
fröstelnde, dustere Tage
und die sind entsetzlch
schwer zu ertragen

Büchel (gesprochen „Büschel“) – ein Skandal!!!

Ich habe am vergangenen Wochenende zwei Konzerte der „Lebenslaute“ erleben dürfen – und vieles anderes im Programm der 24-Stunden-Blockade des Fliegerhorsts Büchel in der Eifel, wo die letzten 20 Atomwaffen der Amerikaner in Deutschland gelagert sind (und im „Ernstfall“ von deutschen Piloten geflogen werden sollen, was die dort üben!). Obwohl der Bundestag schon 2010 (glaube ich) einstimmig gegen die weitere Stationierung in D gestimmt und die Bundesregierung den Abzug versprochen hat, sollen die Atomwaffen nun „modernisiert“ (also für weitere Jahrzehnte einsatzbereit gemacht) werden und dann weiterhin in Deutschland verbleiben. Dagegen haben wir dort protestiert!!!

Fragt ruhig Eure Bundestagskandidat_innen, wie sie daztu stehen!

La lutte c´est maintenant

Der weiße Elefant überquert Europas Grenzen

Auf dem Dritten Europäischen Forum gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte diskutierten knapp 2000 Gegnerinnen und Gegner aus ganz Europa über gigantische, Milliarden an Geldern verschlingende, unsoziale Bauprojekte.

Stuttgart, 28.07.2013

Sie haben den Nordflügel wieder aufgebaut, den Südflügel und den Schlossgarten: Die Bewegung gegen Stuttgart 21 war an diesem Wochenende Gastgeberin des Dritten Europäischen Forum gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte und hat dazu in die Wagenhallen eingeladen. Die Bewegung hat die Räume mit mehr als 45 Podiumsdiskussionen und Workshops belebt und nach den für Stuttgart 21 bereits zerstörten Kultur- und Naturdenkmäler benannt.

Nach Val de Susa und Notre Dame des Landes in 2011und 2012 diskutierten in den vergangenen vier Tagen 2000 Menschen aus Frankreich, England, Rumänien, Spanien, Belgien, der Türkei und Italien über von europäischen Staatsregierungen und führenden Wirtschaftsunternehmen in ganz Europa lancierte Großprojekte, mit denen sich Investoren und die Projekte ausführende Unternehmen auf Kosten der Allgemeinheit versuchen zu sanieren, während ein stetig steigender Anteil der europäischen Bevölkerung aufgrund fehlender Investitionen in Bildung und Soziales in prekäre Verhältnisse abrutscht.

Mit einem weißen Elefanten macht sich die mit dem dritten Forum gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte über die Grenzen Europas hinauswachsende Bewegung ein aus der indischen Geschichte stammendes Symbol zu eigen, das für die Nutzlosigkeit der Großprojekte steht. In der auf dem Forum verabschiedeten Resolution heißt es dazu: „Diese Großprojekte {tragen} zur Bildung einer neuen Finanzblase bei. Die von der EU geförderten Project Bonds schaffen neue Schulden für die Länder, die sie nutzen. Gleichzeitig lösen sie einen Teufelskreis aus, der die Volkswirtschaften und die sozialen Strukturen zerstört.“

Thema waren der von einer kanadischen Firma geplante Goldtagebau in Rosia Montana (Rumänien), der bereits 125 Menschen, die ihr Land verloren haben, in den Selbstmord getrieben hat, genauso wie die sich von England, über Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien ausbreitenden Eisenbahnnetze für Hochgeschwindigkeitszüge, die Lebensräume und Kulturdenkmäler zerstören: So wird für den Treno ad Alta Velocità (TAV), der unter anderem Lyon, Trieste und Budapest verbinden soll, das UNESCO-Weltkulturerbe Florenz untertunnelt: Historische Gebäude und Hunderte Bäume der Stadt sind bedroht; durch einen für die Bauphase eingerichteten Zughalt sind die ersten historischen Gebäude bereits durch Fassadenrisse und Wassereinbrüche beschädigt.

Der sich europaweit und darüber hinaus wachsende Widerstand wird diese Zerstörung von Lebensräumen aufhalten und ist fest entschlossen, sich nicht nur auf dem bereits für 2014 geplanten Forum und virtuell weiter zu vernetzen, sondern auch mit gemeinsamen Widerstandsaktivitäten gegen die flächendeckend geplanten Großprojekte zu kämpfen:

In ihrer Resolution beschlossen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Forums, die unterschiedlichen Widerstandsbewegungen zu stärken ”“ sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Dritten Europäischen Forums wollen aktiv an den Debatten zur nächsten Europawahl teilnehmen. „Sie fordern die Widerstandsbewegungen, die politischen Kreise und die Zivilgesellschaft dazu auf, die Verfügungen der Europäischen Menschenrechtskonvention ab sofort einzuhalten und die Unterschrift der Durchführungsverordnung des Übereinkommens von Aarhus zu verlangen“, heißt es in der am Sonntagabend verabschiedeten Resolution.

Am Montag werden um 6.30 Uhr die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Forums mit einer Blockade vor dem für den Tiefbahnhof Stuttgart 21 eingerichteten Technikgebäude am Nordausgang des Stuttgarter Bahnhofs ihre Forderungen auf die Straße tragen. Das Forum endet mit einer internationalen Demonstration gegen unnütze Großprojekte, die um 16.30 Uhr an den Mineralbädern beginnt und zur Montagsdemo vor dem Hauptbahnhof führt.

(https://drittes-europäisches-forum.de/la-lutte-c%C2%B4est-maintenant/)

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