Kategorie: Allgemein (Seite 59 von 96)

Juristen legen Beschwerde bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen Deutsche Bahn ein: https://www.bei-abriss-aufstand.de/2011/11/08/pressemitteilung-juristen-legen-beschwerde-bei-der-staatsanwaltschaft-stuttgart-gegen-deutsche-bahn-ein/#more-23212

SWR: “Einseitige Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Stuttgart”: https://www.bei-abriss-aufstand.de/2011/11/07/swr-einseitige-ermittlungen-der-staatsanwaltschaft-stuttgart/

Georg-Elser-Preis für Dietrich Wagner: Stuttgart-21-Opfer in München geehrt: https://www.bei-abriss-aufstand.de/2011/11/07/georg-elser-preis-fur-dietrich-wagner-stuttgart-21-opfer-in-munchen-geehrt/

Regierung Oettinger verheimlichte Berechnungen: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,796112,00.html

Aktion beim Feuerwerk der langen Einkaufsnacht auf der Königstraße: https://www.bei-abriss-aufstand.de/2011/11/06/aktion-beim-feuerwerk-der-langen-einkaufsnacht-auf-der-konigstrase/

Campact Aktionstag: Ja zum Ausstieg aus Stuttgart 21!: https://www.bei-abriss-aufstand.de/2011/11/03/campact-aktionstag-ja-zum-ausstieg-aus-stuttgart-21/

“Ja zum Ausstieg” Landesbündnis startet mit bunten Wahlplakaten: https://www.bei-abriss-aufstand.de/2011/11/02/ja-zum-ausstieg-landesbundnis-startet-mit-bunten-wahlplakaten/

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Samstag, 3. 12. 2011
Bundesweite Demonstration
Auftaktkundgebung um 11.30 Uhr, Schlusskundgebung 14 Uhr
am Bonner Kaiserplatz (Nähe Hauptbahnhof)
Demonstration durch die Bonner Innenstadt

Sonntag, 4. 12. 2011
Internationale Antikriegskonferenz
Für ein freies, selbstbestimmtes Afghanistan
8.30 ”“ 19.00 Uhr LVR-Museum Bonn, Colmantstr. 14-16 (Nähe Hbf)

Montag, 5. 12. 2011 Phantasievolle Begleitaktionen
ab 8 Uhr in Königswinter & Bonn-Mehlem
ab 11 Uhr Protestschiff ab Königswinter zum Konferenzort
ab 11.55 Uhr am Konferenzort „Alter Bundestag“ (Bonner Kongresszentrum)

Wir bitten alle Engagierten, und die aktiven Gruppen und
Organisationen um große Anstrengungen, den geplanten Protestaktionen
zur Afghanistankonferenz Anfang Dezember in Bonn zum Erfolg zu
verhelfen.

Informations- und Diskussionsveranstaltung
des BUND OG Schurwald und des Bündnisses Aichwalder Bürgerinnen und Bürger für ein JA zum Ausstieg

Auf dem Podium: Klaus Riedel, Stadtrat und Vorsitzender der SPD-Fraktion im Waiblinger Gemeinderat
und Nicolas Fink, Bürgermeister in Aichwald

Wann und wo?
Mittwoch, 2. November 2011, 19.30 Uhr
in der Schurwaldhalle in Aichwald-Schanbach

Informations- und Diskussionsveranstaltung
des BUND OG Schurwald und des Bündnisses Aichwalder Bürgerinnen und Bürger für ein JA zum Ausstieg

Auf dem Podium: Klaus Riedel, Stadtrat und Vorsitzender der SPD-Fraktion im Waiblinger Gemeinderat
und Nicolas Fink, Bürgermeister in Aichwald

Wann und wo?
Mittwoch, 2. November 2011, 19.30 Uhr
in der Schurwaldhalle in Aichwald-Schanbach

Anlässlich der weltweiten Demokratieoffensive „People of the World, rise up“ am 15.Oktober 2011 wird auch in Stuttgart zwischen 14 und 18 Uhr eine Kundgebung und Demonstration vom Stuttgarter Schlossplatz zum Schlossgarten stattfinden. Mit Redebeiträgen, Kulturprogramm und Liveschaltungen zu verschiedenen Demokratieschauplätzen in Europa, u.a. Athen, Madrid, Brüssel, wird an diesem Tag ein weltweites Netz der wahren, direkten Demokratie und Solidarität hergestellt.

SONST SICHER AUCH ANDERSWO ENTSPRECHENDE VERANSTALTUNGEN !!!

Einspruch gegen 2. Planänderungsverfahren zum Stuttgart 21 Fildertunnel ist für jede Bürgerin und jeden Bürger der BRD, auch außerhalb von Stuttgart und Baden-Württemberg, noch bis 18.10. möglich!

Anbei findet sich HIER (ACHTUNG: verbesserte Version!!!) (https://www.bei-abriss-aufstand.de/wp-content/uploads/MusterEinInklBUNDzuFildertunnel.pdf) ein Muster-Einspruch gegen den Fildertunnel für Stuttgart 21 mit der dringenden Bitte, diesen auszudrucken, auzufüllen, zu unterschreiben und schnellstens an das Regierungspräsidium Stuttgart abzusenden – wir wollen die Bahn AG mit tausenden von Einsprüchen „zudecken“!

Ohne Zulauftunnel ist der Bau des „Tiefbahnhofes S-21“ nicht möglich!

Betroffen und damit berechtigt zum Einspruch ist jede Bürgerin und jeder Bürger der BRD, auch außerhalb von Stuttgart und Baden-Württemberg, nämlich als Bahnfahrer und Steuerzahler allemal!

Der Aufwand für den Einzelnen sind max. 5 Minuten zum Ausfüllen, eine Briefmarke und ab, in den Briefkasten stecken, fertig. Weitergehende Verpflichtungen entstehen damit nicht. Wer will, kann dann später am Erörterungsverfahren teilnehmen, muß es aber nicht.

Aber ohne Einspruch ist später jede rechtliche Möglichkeit verbaut!
Deshalb: Beteiligt Euch am Einspruch! Und sendet diesen auch gleich ab, damit die Eingangsfrist gewahrt wird. Es zählt allein der Eingang des Schreibens und nicht etwa der Poststempel der Absendung!

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Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 kritisiert die Ergebnisse des heute von der Deutschen Bahn AG präsentierten sogenannten „finalen“ Stresstests. Die Bahn hat nach Ansicht des Bündnisses lediglich Marginalien an den Testbedingungen geändert, während die grundlegenden Prämissen nach wie vor falsch sind.

Stuttgart. „Das vom Gutachterbüro erneut vergebene Testat „Bestanden“ ändert nichts an unserer bereits im Juli vorgenommenen Bewertung, dass Stuttgart 21 den Stresstest nicht bestanden hat“, erklärt Dr. Brigitte Dahlbender, Sprecherin des Aktionsbündnisses und Landesvorsitzende des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in Baden-Württemberg, „es ist noch immer ein Stresstest ohne Stress“.

„Nach wie vor sind wichtige Prämissen des Aktionsbündnisses im Stresstest nicht berücksichtigt“, bemängelt Brigitte Dahlbender. Sie verweist darauf, dass wirkliche Stör- und Notfälle wie Signal- und Weichenstörungen oder liegengebliebene Triebfahrzeuge im Tiefbahnhof im Stresstest nicht berücksichtigt wurden. Die Betriebsqualität der S-Bahn konnte auch im jetzt vorliegenden dritten Simulationslauf nicht geprüft werden. Als „Taschenspielertrick“ bezeichnet Dahlbender die Aussagen der Deutschen Bahn AG zum geplanten Verzicht auf eine „große Wendlinger Kurve“. „Nur ein drittes Zugpaar in die Simulation aufzunehmen reicht nicht aus, auch der Fahrplan muss stimmig sein. Einfach einen zusätzlichen Zug in 5 Minuten Abstand zum Taktzug fahren zu lassen, geht an den Bedürfnissen der Fahrgäste vorbei. Das ist Trickserei! Auf diese Weise wird versucht, zukünftig anfallende Kosten für einen notwendigen Ausbau auf das Land abzuwälzen.“

Hannes Rockenbauch, Sprecher des Aktionsbündnisses und Fraktionsvorsitzender SÖS/Linke im Stuttgarter Stadtrat kritisiert, dass in der Simulation nicht alle Anforderungen der Landesregierung an einen kundengerechten Fahrplan berücksichtigt wurden. „Der Stresstest steht nach wie vor auf tönernen Füßen. Da die tatsächliche Kapazität des heutigen Kopfbahnhofs nicht untersucht wurde, kann die Simulation keine Aussage darüber treffen, ob der geplante Tunnelbahnhof mehr leistet als der heutige Kopfbahnhof“, so Rockenbauch.

Das Aktionsbündnis lehnt den Stresstest in seiner aktuellen Ausgestaltung ab und fordert eine vollständige Neubearbeitung unter realitätsnahen Bedingungen.
Für Rückfragen:
Brigitte Dahlbender, E-Mail: brigitte.dahlbender@bund.net
Hannes Rockenbauch, E-Mail: hannes.rockenbauch@stuttgart.de